von Redaktion | Nov. 5, 2024 | Presse
Wegweisende Entscheidung des Verwaltungsgerichts stärkt Artenschutz
Die NaturFreunde Berlin und die BI Jahnsportpark begrüßen das richtungsweisende Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts, das den Abriss des Jahnstadions aus artenschutzrechtlichen Gründen gestoppt hat. Der Gerichtsbeschluss hat dabei die umfangreiche Stellungnahme der AG Artenschutz der NaturFreunde positiv gewürdigt, in der u.a. die fehlende Umsetzung vorgeschriebener Ausgleichsmaßnahmen (sog. CEF-Maßnahmen) bemängelt wurde – eine Forderung, die der Berliner Senat bislang ignoriert hatte.
In einem Eilantrag forderten die NaturFreunde Berlin, dass die Abrissarbeiten erst nach Durchführung wirksamer Schutzmaßnahmen oder durch eine artenschutzrechtliche Ausnahmegenehmigung weitergeführt werden dürfen. „Artenschutz muss auch in der Stadt konsequent umgesetzt werden,“ so die NaturFreunde Berlin. „Städte spielen eine zentrale Rolle für den Schutz der Biologischen Vielfalt. Sie ist kein Luxus, sondern essentiell für den Erhalt intakter Ökosysteme und für die Lebensqualität der Menschen.“
Der Spatz, einst ein häufiger Stadtbewohner, ist inzwischen zum Symbol für den Rückgang städtischer Artenvielfalt geworden. Dieser robuste kleine Vogel leidet zunehmend unter Brutstätten- und Grünflächenverlust, die Populationen schwinden bundesweit. Sein Beispiel zeigt, wie wichtig es ist, auch in Städten Lebensräume für Tiere zu schaffen und zu schützen. Der Spatz erinnert uns daran, dass Artenschutz alle Lebensräume einschließt – vom Wald bis zur Großstadt. Ein grüner, naturnaher Jahnsportpark könnte diesen Bedarf decken, indem er nachhaltige Baukonzepte mit sportlicher Nutzung kombiniert und so dem Flächenverbrauch und Verlust von Lebensräumen entgegenwirkt.
Der Schutz der Artenvielfalt gerade in den Städten gehört genau wie das Bauen im Bestand, die Reduzierung von Abrissen, Baumfällungen, Bodenversiegelung und Materialverbrauch, das Bauen mit nachwachsenden Rohstoffen u.v.m. zu den zentralen Themen der Bauwende. Biodiversität in urbanen Gebieten verbessert das Mikroklima, bietet natürliche Schädlingsbekämpfung und erhöht die Resilienz gegen den Klimawandel. Das Projekt Jahn-Sportpark ist in dieser Hinsicht nicht zeitgemäß und hat die Bauwende noch nicht vollzogen. Dazu besteht jetzt Gelegenheit.
Die Entscheidung des Gerichts sendet eine klare Botschaft: Berlin muss sich stärker zum Schutz und zur Förderung der Artenvielfalt bekennen. Das Projekt Jahn-Sportpark muss auf den Prüfstand: Nicht nur aus Arten-, Natur- und Klimaschutzgründen ist der Stadion-Abriss ein Irrweg, auch finanziell ist das Projekt aus dem Ruder gelaufen und unverhältnismäßig teuer geworden.
Eine nachhaltige Neugestaltung des Sportparks, die sowohl die Bedürfnisse der sportlichen Nutzung als auch die Erhaltung der Natur berücksichtigt, ist möglich. NaturFreunde Berlin und die Bürgerinitiative Jahnsportpark werden sich weiterhin dafür einsetzen.
von Redaktion | Okt. 10, 2024 | Presse
Rechnung der Sportverbände geht nicht auf:
Der teure Stadionneubau durchkreuzt die Realisierung des Inklusion-Sportparks
Der Aufruf der Sportverbände ist emotional nachvollziehbar, enthält aber eine Reihe an Fehlannahmen, die einen sachlichen Ansatz vermissen lassen. In der aktuellen Haushaltslage ist die Umsetzung von Bauabschnitt 3 nicht realistisch, erst recht nicht, wenn vorher das bestehende Stadion abgerissen werden und ein Neubau umgesetzt werden soll.
Die Kosten für Abriss (1. BA 20 Mio.) und Neubau (2. BA 175 Mio.) des Stadions sind so gestiegen, dass die finanziellen Mittel für die Neugestaltung des Sportparks (3. BA 119 Mio.) nicht mehr zur Verfügung stehen wird.
Die Sportanlagen, die bei der Neugestaltung des Sportparks errichtet werden sollen, sind/wären dagegen für die Sportvereine nutzbar, die sich für Inklusion und Breitensport einsetzen. Der Stadion-Neubau selbst bringt keine Verbesserung für die Vereine vor Ort, er schlägt nur ein so tiefes Loch in die Landeskasse, dass ein Inklusions-Sportpark in noch weitere Ferne rückt.
Anstatt sich mit der Haushaltslage und aktuell falschen Ausrichtung des Sportparks auseinander zu setzen und von der Politik eine Korrektur der Prioritäten zu fordern, verbreiten die Vereine weiter die Mär vom Inklusionspark. Die Sportverbände mobilisieren ihre Mitglieder, um für ein völlig überdimensioniertes Fußballstadion auf die Straße zu gehen. Kinder, Jugendliche und Menschen mit Inklusionsbedarf werden auf die Straße gebeten, um ein ca. 200 Mio. teures Fußballstadion zu fordern – in Zeiten, in denen in Jugendeinrichtungen und Schulen gespart wird, bis es kracht.
Ein Inklusionspark entsteht erst dann, wenn die Senatsverwaltung ihre Prioritäten ändert und den unnötig teuren Neubau absagt, um die finanziellen Ressourcen in den Sportpark zu investieren – dort, wo die Inklusion tagtäglich stattfindet.
von Redaktion | Okt. 7, 2024 | Presse
Der Umweltverband NaturFreunde Berlin wird einen Eilantrag an das Berliner Verwaltungsgericht stellen, um Abrissarbeiten am Stadion zu stoppen, bis der Artenschutz im Jahn-Sportpark ausreichend berücksichtigt worden ist. Die Bürgerinitiative Jahnsportpark schließt sich dieser Initiative an.
Seit 2020 liegt der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ein von ihr selbst beauftragtes Artenschutz- Gutachten für den Jahn-Sportpark vor. Seit vier Jahren muss ihr daher die hohe Bedeutung sowohl der Gebäude als auch der angrenzenden Bestandsbäume und -büsche für europarechtlich geschützte Vogelarten und Fledermäuse bekannt sein. Erfasst wurden nämlich bis zu 25 Brutvogel- und neun von 16 der in Berlin vorkommenden Fledermausarten.
Im Zuge des geplanten Stadionabrisses kommt es zum Verlust einer hohen Anzahl von Brutplätzen am Stadion, an der Westtribüne und den Nebengebäuden. 4.100 qm artenschutzrelevante Grünflächen sollen versiegelt und für den Stadionneubau ca. 50 Bäume gefällt werden. Trotz des für den 07.10.2024 anvisierten Baubeginns fehlen derzeit > 359 Nisthöhlen und Quartiere für Vögel und Fledermäuse, die laut Artenschutzrechtlichem Fachbeitrag vom Juli 2024 „bis spätestens 28.02. diesen Jahres“ vorgezogen als Ausgleichs-Maßnahmen zu realisieren waren.
Dabei handelt es sich um sogenannte CEF-Maßnahmen (continuous ecological functionalitymeasures, d.h. Maßnahmen zur dauerhaften Sicherung der ökologischen Funktion von Ruheund Fortpflanzungsstätten). „Die gesetzliche Grundlage in Deutschland ergibt sich aus § 44 Abs. 5 […] Bundesnaturschutzgesetz […]. Entscheidendes Kriterium für die Wirksamkeit solcher Maßnahmen ist, dass sie vor einem Eingriff in direkter funktionaler Beziehung durchgeführt werden. Eine ökologisch-funktionale Kontinuität soll ohne zeitliche Lücke gewährleistet werden. Es handelt sich um eine zeitlich vorgezogene Ausgleichsmaßnahme.“
Die BI Jahnsportpark kann nicht nachvollziehen, weshalb die Senatsverwaltung – übrigens entgegen der Aussage des Bausenators Gaebler im Sportausschuss am 13.09.2024 – in all den Jahren ihrer gesetzlichen Verpflichtung nicht nachgekommen ist. Es wurden weder wirksame Artenschutzmaßnahmen zum Erhalt von Höhlenbrütern und Fledermäusen getroffen noch entsprechende Ausnahmegenehmigungen eingeholt, obwohl ein von der Senatsverwaltung selbst beauftragtes Gutachten dies als erforderlich ansieht.
Der Umweltverband NaturFreunde Berlin wird daher einen Eilantrag an das Berliner Verwaltungsgericht stellen, um Abrissarbeiten am Stadion zu stoppen, bis der Artenschutz ausreichend berücksichtigt worden ist.
Die NaturFreunde kritisieren, dass seit mehr als vier Jahren die artenschutzrechtlichen und fachlichen Erfordernisse, wie das Aufstellen von Sperlingstürmen und Anbringen von Fledermausquartieren hinreichend bekannt sind, die zuständige Senatsverwaltung aber in all der Zeit nicht fähig oder willens gewesen sei, die gesetzlich vorgeschriebenen Vermeidungsmaßnahmen für den Artenschutz zu treffen.
Rechtzeitige Ausgleichsmaßnahmen und Nachpflanzungen sind die Voraussetzung, um Berlins Artenvielfalt im Zuge der flächigen baulichen Umgestaltungen zu erhalten. Hierzu hat Berlin sogar eine eigene Verpflichtung abgegeben. Die Bürgerinitiative Jahnsportpark und der Verband betonen, dass sie sich nicht generell gegen eine Bebauung wenden und schon gar nicht gegen die berechtigten Belange der Inklusion bzw. des Inklusionssports. Sie fordern jedoch ein rechtskonformes Prüf- und Genehmigungsverfahren, in dem die Belange der Anwohner*innen sowie die von Natur- und Umweltschutz ausreichend berücksichtigt werden. Das ist nichts weiter als die Einhaltung geltenden Rechts – eigentlich eine Selbstverständlichkeit.
von Redaktion | Juni 12, 2024 | Presse
Während die grundlegende Versorgung mit städtischen Leistungen wie Bildung, Umwelt, Gesundheit, öffentlichem Verkehr und Kultur für alle Bürger Berlins durch den aktuellen Sparzwang gefährdet ist, soll dennoch inmitten dieser Krise ein neues Stadion gebaut werden, dessen explodierende Kosten den Haushalt noch weiter belasten werden und dessen Nutzen in keinem Verhältnis zu den Kosten steht.
Vom Neubau des Stadions – angeblich unter der Prämisse der „Inklusion“ – profitiert aber nur der Spitzensport. Der Neubau soll ein 2. und 3. Liga taugliches Fußball-Stadion mit VIP-Lounges, Veranstaltungsräumen und mehr Fernsehübertragungsoptionen schaffen: Alles rein kommerziell relevante Neuerungen auf Kosten der Steuerzahler, die letztlich nur der Kommerzialisierung des Fußballs und großen Events zugutekommen. Ein nennenswerter Nutzen für Inklusionssport, Breitensport, Kinder und Jugendliche entsteht nicht – im Gegenteil – der wichtige Ausbau des Sportparks (3. BA) ist weiterhin im Haushalt nicht gesichert.
Es ist nicht mehr tragbar, dass Fußball-Stadien weiterhin vom knappen Landeshaushalt bezahlt werden sollen, während es in Berlins Schulen hineinregnet, die S-Bahnen täglich stecken bleiben und jetzt sogar bei lebenswichtigen Einrichtungen wie Polizei und Feuerwehr gespart werden soll.
Der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat heute mit den Stimmen der großen Koalition leider eine fatale Fehlentscheidung getroffen. Anstatt auf die prekäre Haushaltslage zu reagieren und die wenigen finanziellen Mittel weitsichtig wie sozialverträglich zu verteilen, soll ein Fußball-Stadion gebaut werden.
CDU und SPD spalten mit ihrer Entscheidung die Berliner Bevölkerung, lassen wie schon zu oft die Jungen und Schwachen im Stich.
von Redaktion | Mai 22, 2024 | Aktuelles, Presse
Die Bürgerinitiative Jahnsportpark begrüßt die vorsichtigen Schritte in die richtige Richtung: Der Erhalt von Lichtmasten und der Sportwiese, zwei zentralen Forderungen der Bürgerinitiative, wurden von den Planer*innen aufgenommen.
Aber die vorsichtigen Schritte in die richtige Richtung täuschen nicht über das zentrale Problem hinweg: Die Senatsverwaltung ist mit dem Abriss und Neubau des Stadions auf dem Holzweg.
Berlin muss laut aktueller Steuerschätzung für 2024/2025 mit 362 Millionen Euro weniger rechnen und auch im Bezirk Pankow zeichnen sich gravierende Einschnitte ab.
Dennoch möchte die Senatsvewaltung für hunderte Mio Euro ein Fussball-Stadion mit 20.000 Sitzplätzen abreissen um es durch ein gleichgroßes Stadion mit 20.000 Sitzplätzen zu ersetzen.
Finanziell wie ökologisch sind Abriss und Neubau ein Irrweg. Tausende LKW Ladungen mit Abrisss- und Kriegsschutt werden durch die Stadt gefahren, beim Neubau wird Material verbaut, das viele tausend Tonnen CO2 verbraucht hat.
Hier fehlt jedes Augenmaß – der vorgeschobene Inklusionsgedanke „Design for All“ wird auf den Kopf gestellt. Ernstgemeinte Inklusion würde im Bestand geschaffen und nicht durch sinnlosen Abriss, ernstgemeinte Inklusion würde Partikularinteressen nicht gegen das Wohl aller ausspielen.
Auch der Umgang mit dem Stadtklima lässt keine Verantwortung für die Zukunft erkennen. In einer ohnehin schon belasteten Innenstadtlage – im Kiez gibt es weit überdurchschnittlich oft Tropennächte – setzt die Senatsverwaltung auf weitere Versiegelung mit Beton und Kunststoff-Plätzen. Die geplante Fassadenbegrünung bleibt in diesem Kontext allein ein Feigenblatt.
Laut Senatsverwaltung besteht bei der Sportwiese ein Zielkonflikt zwischen Sport und Klima. Wir sagen: Nein, es besteht ein Zielkonflikt zwischen organisiertem Sport und Klima. Die Auflösung dieses Zielkonflikts ist die Wiese in ihrer heutigen Form und Größe, ohne zusätzliche Kosten!
Die Bürgerinitiative Jahnsportpark wird auch weiterhin die Probleme ansprechen und lässt sich nicht durch bunte Bilder oder Nachhaltigkeits-Narrative blenden.
Politik und Verwaltung haben noch Möglichkeiten die Planungen in die richtige Richtung zu bewegen, dafür ist aber ein Umsteuern nötig: für einen klimaneutralen Umbau des Stadions, für eine lebenswerte Welt mit Blick auf nächsten Generationen und eine weiterhin lebenswerte Stadt Berlin.
Bild: Geoportal Berlin
von Redaktion | März 9, 2023 | Aktuelles, Presse
War da was mit Inklusion?
Nach dem erst kürzlich abgeschlossenen Architektenwettbewerb hat es die Senatsverwaltung offensichtlich sehr eilig mit ihrem Bebauungsplan. Klammheimlich am 1. März gestartet, läuft die „frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung“ nur noch bis 31. März.
Als Grundlage des B-Plan-Verfahrens dient die Planzeichnung der erstplatzierten Arbeit aus dem Wettbewerb. Wichtige Empfehlungen des Preisgerichts zu der Arbeit wurden nicht berücksichtigt, so fallen diese Erkenntnisse unter den Tisch:
- Das Preisgericht empfahl, den mit rund 25.000 Plätzen um ca. 25% zu groß geratenen Stadionentwurf zu verkleinern. Das in Ost-West-Richtung viel zu breite Oval sollte verschlankt werden. Beim aktuellen Entwurf seien die Zuschauer viel zu weit weg vom Spielgeschehen und der Flächenverbrauch sei viel größer als im bestehenden Stadion!
- Als positiver Nebeneffekt ließen sich dann auch die beiden westlichen Flutlichtmasten an Ort und Stelle erhalten – städtebaulich sinnvoll, kostensparend und klimaschonend. Jedes einzelne Fundament umfasst nämlich 300 m³ Stahlbeton.
- Laut B-Plan-Begründung sollen zwei der Flutlichtmasten an die Nord-Süd-„Plaza“ versetzt werden. Im beigefügten Lageplan sind es vier, im Wettbewerbsmodell waren es drei. Das vermittelt einen guten Eindruck, wie respektvoll die Senatsverwaltung mit identitätsstiftenden Merkmalen umgeht.
Die „allgemein verständliche Zusammenfassung“ zum Umweltbericht zeigt anschaulich, wie die Prioritäten bei der Senatsverwaltung gesetzt werden: „Dieses Kapitel wird im weiteren Verfahren ergänzt.“ Sicherlich rein zufällig gilt das generell für die offenbar nebensächlichen Aspekte Artenschutz, Klimaschutz und Umweltschutz, die für das bekanntlich v.a. am kommerziellen Spitzensport orientierte Projekt keine Relevanz haben.
Die Tatsache, dass ohne die erforderliche Informationstiefe keine ausreichende Beurteilung der Planungsabsicht möglich und die Öffentlichkeitsbeteiligung damit hinfällig sein dürfte, erscheint ebenfalls nachrangig.
Man könnte fast meinen, die Inklusion und der Klimaschutz werden dann mal bei Gelegenheit ergänzt, wenn gerade kein dringendes Fußballstadion Vorrang hat.
Zu guter Letzt überrascht es also nicht, dass Auszüge aus der Ergebnisdokumentation des Wettbewerbsverfahrens unvollständig und unter Auslassung der Kritikpunkte des Preisgerichts wiedergegeben werden. So heißt es zum Beispiel: „Die Sportwiese liegt optimal am ursprünglichen Ort.“ anstelle der Originalformulierung „Die Sportwiese liegt optimal am ursprünglichen Ort, ist jedoch – zu sehr – verkleinert.“
Dass die Öffentlichkeitsbeteiligung in planungsrechtlichen Verfahren generell zu den komplizierten Beteiligungsformaten gehört, ist bekannt und auf Landesebene kaum zu ändern. Dass beim B-Plan für einen Inklusionssportpark die Senatsverwaltung hier aber so wenig Anstrengung unternimmt, es passend zu dem „Leuchtturm-Projekt“ inklusiver zu machen, ist enttäuschend.
